Podiumsgespräch „Leipzig - Hauptstadt der Demonstrationen?“

Die Zahl der jährlich in Leipzig angemeldeten Demonstrationen ist überdurchschnittlich hoch. Der Aufwand von Polizei und Stadt zu ihrem Schutz steigt weiter. Das Demonstrations- und Versammlungsrecht gilt zu Recht als hohes Gut unseres demokratischen Gemeinwesens und steht dabei zugleich immer auch in der Gefahr, missbraucht zu werden. Im Zuge der „Legida“-Aktivitäten findet eine Gegenwehr von Teilen der Stadtgesellschaft statt, die das Engagement der Leipzigerinnen und Leipziger gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zeigt. Die eher konservativ geprägten demokratischen Parteien lehnen diese Art von Protest weitgehend ab. Im Stadtteil Leipzig-Connewitz beispielsweise provozieren unterschiedliche Gruppierungen fast schon regelmäßig hasserfüllte politisch motivierte Ausschreitungen bis hin zu Gewaltexzessen gegen Andersdenkende, gegen die Polizei als Vertreterin des Staates, gegen Medienleute, Unbeteiligte, Geschäfte und Sachgüter. Das jeweilige Zerstörungsbild unterscheidet sich dabei wenig. Kann es einen Weg des Ausgleichs aus dieser Situation geben, durch Dialog, des Miteinander-Redens oder ist längst Hopfen und Malz verloren? Wie kann ein gesellschaftspolitischer Diskurs konstruktiv ausgetragen werden? Oder genügt es, monatlich an einer Protestaktion gegen „Legida“ teilzunehmen, um der eigenen demokratischen Verantwortung Genüge zu tun?

Programm:

Begrüßung:
Gesine Oltmanns (Stiftung Friedliche Revolution)

Podiumsgespräch:
Ine Dippmann  (Rundfunkjournalistin, Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) Sachsen)
Jürgen Vormeier  (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig)
Erik Wolf  (Regionalgeschäftsführer des DGB Leipzig-Nordsachsen)
Horst Schröder  (Polizeipräsident, Leiter der Bereitschaftspolizei Leipzig)
Gerold Hildebrand (Projektleiter Linksextremismusprävention, Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen)

Moderation:
Holger Tschense (Leipziger Bürgermeister a.D.)

Eintritt frei